Prostitution 2021 – Notbrems-Gesetz ist in Vorbereitung – 11.04.2021
Alle Macht in Corona-Fragen zur Bundesregierung verlagern – Die neue Strategie soll Fakten schaffen und Föderalismus aushebeln.
Die kommende Woche (12. bis 18. April 2021) wird sehr interessant: die für den morgigen Montag, 12. April 2021, geplante Ministerpräsidenten-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel fällt aus! Stattdessen will man erneut das bereits existierende Infektionsschutzgesetz im flotten Husarenritt anpassen und damit die Entscheidungskompetenz in Sachen Corona maßgeblich auf den Bund zu verlagern.
Bei der geplanten „neuen Gesetzgebung“ will man sogar die Zustimmungspflicht des Bundesrates „vermeiden“, um zügig zum Ziel zu kommen. Selbst der amtierende Bundestagspräsident, Dr. Wolfgang Schäuble, seines Zeichens Jurist, tendiert in diese Richtung und hat in diversen Interviews angeregt, nun so zu verfahren um wieder „handlungsfähig“ zu werden.
Bereits am kommenden Dienstag (13.04.2021) wird der Gesetzesentwurf wohl schon im Bundestag „gelesen“ werden und nach einer 2. und 3. Lesung könnte die Gesetzesänderung im Parlament bereits in dieser Woche beschlossen werden. Die Machtübernahme in den wichtigen Corona-Fragen kann also sehr fix stattfinden. Die Bürger werden hierzu nicht gefragt, aber im Deutschen Bundestag wird es vermutlich in den kommenden Tagen hoch hergehen. Die Opposition wird wettern, aber vermutlich am Ergebnis nichts ändern.
Werden wir zukünftig alle nur noch Vasallen des Staates sein? Ein Vasall war, so meldet es Wikipedia, ein „Freier“, der in einem persönlichen Treueverhältnis zu einem mächtigen Herrn als Schutzherrn stand. Aufgrund des eingegangenen personenrechtlichen Verhältnisses ergaben sich gegenseitige Schutz- und Gehorsamspflichten für die Beteiligten. Freier passt ja irgendwie, oder?
Weiß der Staat überhaupt noch, was dem Volk „gut tut“ und werden jetzt Maßnahmen ergriffen, die uns wirksam aus der Pandemie führen? Hoffen wir weiterhin das Beste! Ob die Hoffnung sich erfüllt, werden wir sehen. Bleiben wir einfach optimistisch!
Ihr / Euer Howard Chance