Prostitution 2021 – Große Lockdowns ab 15.12. nicht mehr möglich!
Warum Bayern und Sachsen jetzt noch Lockdowns durchführen können und warum dies ab dem 15. Dezember 2021 durch das neue Infektionsschutzgesetz (eigentlich) nicht mehr möglich ist.
Die neue „Ampel-Koalition“ hat am vergangenen Donnerstag, 18. November 2021, ein neues Infektionsschutzgesetz durch den Deutschen Bundestag gebracht und der Bundesrat hat dem Gesetz, das die „alte Version“ ersetzen soll, am Freitag, dem 19. November 2021, zugestimmt.
Die „Pandemie von nationaler Tragweite“, die im alten Infektionsschutzgesetz definiert war, läuft zum 25. November 2021 nun definitiv aus, allerdings gibt es, was viele nicht wissen, eine Übergangsfrist, die bis zum 15. Dezember 2021 läuft und mit der es den Ländern möglich ist noch eilig befristete „große Lockdowns“ zu verhängen.
Von dieser Möglichkeit haben die Bundesländer Bayern und Sachsen nun Gebrauch gemacht und befristete „Lockdowns light“ beschlossen, die nach dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht mehr möglich sein werden. Für Landkreise in Bayern, die über einer Inzidenz von 1.000 liegen, wurde der Lockdown angeordnet und „Bordellbetriebe“ (also große Betriebe mit Aufenthaltsbereichen und Gastronomie) werden ebenfalls befristet bis zum 15. Dezember 2021 geschlossen; in Sachsen wird es einen landesweiten „Wellenbrecher-Lockdown“ geben, bei dem für unsere Branche sogar die Prostitution als solches verboten sein wird. Die entsprechenden Verordnungen dazu werden kurzfristig vorliegen.
Momentan deutet es sich nicht an, dass weitere Landesregierungen kurzfristig mit „Lockdowns light“ folgen, ganz auszuschließen ist dies durch die Übergangsfrsit aber nicht.
Eine Verlängerung von Lockdowns über den 15. Dezember 2021 hinaus oder Neuverkündung von Lockdowns nach diesem Datum werden auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht mehr möglich sein. Aber das bereits vorliegende Regelwerk mit 2 G plus ist eine deutliche Erschwernis, die garantiert Kunden kosten wird.
Ich beobachte die Lage täglich merhrmals und analysiere natürlich dann auch alle Landesverordnungen, die nun nach und nach verkündet und veröffentlicht werden.
Grüße von
Howard Chance
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