Howard Chance: Das ProstSchG in der betrieblichen Praxis
Das Betreiber-Handbuch mit Fakten, Hintergründen und Fallbeispielen
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2017 wurde in der Bundesrepublik Deutschland das Prostituiertenschutzgesetz (ProstschG) eingeführt, dass der Ausübung von Prostitution und Prostitutionsgewerben einen sehr engen rechtlichen Rahmen gesteckt hat und gerade Betreiberinnen und Betreibern, aber auch Sexarbeiter(innen) vielfältige Pflichten auferlegt hat.
Ordnungs- und Verwaltungsrecht, Bau- und Steuerrecht und weitere Verordnungen mehr, gilt es zu beachten und bei der Umsetzung des ProstSchG kommt es zu föderalistisch bedingten Problemen und oft zu Fragen nach Handhabung, Hierarchien und den Zuständigkeiten.
Bereits Ende 2016 erschien mit dem Titel "Prostituiertenschutzgesetz 2017- Todesstoß für das Rotlicht-Gewerbe?" eine umfangreiche Prognose, die nun Stand Herbst 2022, wo auch die Evaluation des Gesetzes im parlamentarischen Verfahren gestartet wurde, mit den bislang eingetretenen "Realitäten" abgeglichen wird.
Wie ist der aktuelle Stand der Dinge? Wurden vermeintliche politische Ziele des ProstSchG erreicht? Wie hat sich die Situation der Branche unter und nach Corona entwickelt? Welche Schwierigkeiten treten in der betrieblichen Praxis immer wieder auf? Welche (neuen) Geschäftsmodelle gibt es und welche Aussagekraft haben amtliche Statistiken?
Wie kann es sein, dass ein zunehmender illegaler Graumarkt toleriert wird, während man die offiziellen Betriebe intensiv beobachtet und kontrolliert? Warum ist die Umsetzung des Gesetzes bundesweit nicht einheitlich? Warum ist selbst die Handhabung in einem Bundesland stark abweichend?
Welche Auswirkungen hat das vorliegende Grundsatz-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2021, mit dem Einzelfallprüfung statt Typisierung bei erotischen Betrieben im Mischgebiet notwendig wird?
Hat das "Düsseldorfer Verfahren" weiter Bestand und was hat es mit der "Umsatzsteuer-Hinzurechnung" auf sich, die Existenzen zerstörte? Was hat "Corona" angerichtet und wie kann sich die Branche davon wieder erholen? Was sollten Betreiberinnen und Betreiber vom Staat jetzt oder zukünftig einfordern?