Prostitution 2017 – Glossar – Howard Chance – Zwangsprostituierte
Zwangsprostitution bezeichnet die illegale Praxis, Menschen zur Arbeit als Prostituierte zu zwingen. Davon betroffen sind überwiegend Frauen und Kinder. Zwangsprostitution ist Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung. Dieser Zwang kann durch physische und psychische Gewalt, Täuschung, Erpressung, Ausnutzung einer Zwangslage oder Ausnutzung der Hilflosigkeit des Opfers ausgeübt werden.
Umfangreiche Informationen zu diesem Thema und Statistiken findet man bei:
Erotikmassage und Tantra fallen eindeutig unter „sexuelle Dienstleistungen“ und die entsprechenden Anbieterinnen und Anbieter fallen damit automatisch unter das neue deutsche Prostitutionsgesetz, dass am 1. Juli 2017 Inkrafttreten wird. Dementsprechend müssen sich Masseurinnen und Masseure als „Sexworker“ amtlich registrieren und bei der Beschäftigung von weiteren massierenden Personen auch eine Konzession beantragen.
Zu diesem Sachverhalts habe ich bereits einen umfangreichen Artikel veröffentlicht, den Sie über den nachfolgenden Link öffnen können:
Prostitution 2017 – Glossar – Was ist eigentlich Prostitution?
Beitragsdatum: 15. September 2017 – Autor: Howard Chance (Publizist)
Prostitution liegt vor, wenn Personen (also egal ob männlich oder weiblich) eine sexuelle Handlung an oder vor einer anderen unmittelbar anwesenden Person gegen Entgelt (also gegen Bezahlung) erbringen oder eine entsprechende Handlung an sich selbst zulassen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Tätigkeit regelmäßig oder nur hin und wieder ausgeübt wird und ob es im Rahmen einer „Anstellung“ oder auf selbständiger Basis erfolgt.
„Dem Gesetz liegt grundsätzlich ein weites Verständnis von Prostitution zugrunde, das möglichst alle Angebotsformen entgeltlicher sexueller Kontakte und deren gewerbsmäßige Organisation dem Bereich der Prostitution zurechnet. Entsprechend seinem Schutzzweck wird damit das Ziel verfolgt, den Anwendungsbereich auf eine möglichst große Bandbreite an Geschäftsmodellen im Bereich der sexuellen Dienstleistung zu erstrecken.“
Der Gesetzgeber stellt damit klar, dass man die Begriffe „Prostitution“ und „sexuelle Dienstleistung“ auch bei speziellen Dienstleistungsformen wie beispielsweise SM (Sado-Maso) anwendet und man auch Praktiken, die nicht mit direktem Körperkontakt oder Geschlechtsverkehr verbunden sind, unter die Begrifflichkeit fasst. Auch „Tantra“ und „Erotik-Massage“ mit dem beliebten „Happy-End“ fällt so wohl unter dieses Gesetz, zumal mehrere ordentliche Gerichte beim Thema „Sexsteuer“ schon entschieden haben, dass diese „erotischen Formen“ der Massage als sexuelle Dienstleistungen zu betrachten sind.
Übrigens gibt es für das unschöne Wort „Prostitution“ auch moderne Begrifflichkeiten, die etwas freundlicher klingen: wie wäre es z.B. mit „Sexwork“ oder „Sexarbeit“.
In zwei Bundesländern (Bayern und Saarland) gibt es schon seit Jahren eine Kondompflicht im Rotlicht-Gewerbe. Nun hat die Bundesregierung die Kondompflicht auch ins neue Bundesgesetz geschrieben! – Doch bei Handhabung und Bußgeldern gibt es erhebliche Diskrepanzen! – Kommt jetzt die Kondom-Polizei? – Was kosten Verstösse und wie will man Beweise sichern? – Alles nur heiße Luft?
Für jegliche Form des gewerblichen Sex wird ab 1. Juli 2017 die Latextüte zur obligatorischen Pflicht! – Damit dies auch ernst genommen wird, sieht das neue Gesetz sehr
drastische Bußgelder vor, die Freier im Extremfall Haus und Hof kosten können.
(1) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer
1. eine andere Person, die der Prostitution nachgeht, ausbeutet oder
2. seines Vermögensvorteils wegen eine andere Person bei der Ausübung der Prostitution überwacht, Ort, Zeit, Ausmaß oder andere Umstände der Prostitutionsausübung bestimmt oder Maßnahmen trifft, die sie davon abhalten sollen, die Prostitution aufzugeben, und im Hinblick darauf Beziehungen zu ihr unterhält, die über den Einzelfall hinausgehen.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer die persönliche oder wirtschaftliche Bewegungsfreiheit einer anderen Person dadurch beeinträchtigt, dass er gewerbsmäßig die Prostitutionsausübung der anderen Person durch Vermittlung sexuellen Verkehrs fördert und im Hinblick darauf Beziehungen zu ihr unterhält, die über den Einzelfall hinausgehen.
(3) Nach den Absätzen 1 und 2 wird auch bestraft, wer die im Absatz 1 Nr. 1 und 2 genannten Handlungen oder die in Absatz 2 bezeichnete Förderung gegenüber seinem Ehegatten vornimmt.
Einnahmen aus sexuellen Dienstleistungen (Prostitution und Co.) unterliegen selbstverständlich den deutschen Steuergesetzen (Abgabenordnung). Sexworker können nach den geltenden Gesetzen zu verschiedenen sogenannten „Steuerarten“ herangezogen werden: Einkommensteuer, Umsatzsteuer, kommunale Sexsteuer (als Sonderform der Vergnügungssteuer) und u.U. auch Gewerbesteuer. Nach aktuellen Erhebungen, zahlen Sexworker in Deutschland nur in den wenigsten Fällen überhaupt eine der genannten Steuern und der Gesetzgeber geht von massiver Steuerhinterziehung aus!
Im Zusammenhang mit dem neuen Prostitutionsgesetz für 2017 wird immer wieder gerne der sogenannte „Hurenausweis“ erwähnt, den Sexworker ab Mitte 2017 beim zuständigen Amt beantragen müssen, um ihrer Tätigkeit in Deutschland legal nachgehen zu können.
Dieser Ausweis ist, rein sachlich betrachtet, lediglich eine Anmeldebestätigung, mit dem ein Amt bescheinigt, dass sich eine Sexworkerin oder ein Sexworker ordnungsgemäß als Sexdienstleister(in) angemeldet hat. Dieses Dokument, das mit einem Passbild ausgestattet ist und in dem auf Wunsch ein Alias-Name (Pseudonym / Künstlername) verwendet werden kann, ist bei der Anbahnung und Ausübung von sexuellen Dienstleistungen zukünftig mitzuführen.
Die Anmeldebestätigung enthält keine Wohnanschrift und muss Kunden / Freiern nicht vorgezeigt werden. Sie dient als „Ausweis“ gegenüber Ordnungsbehörden und Polizei und muss Betreibern von Prostitutionsstätten vorgelegt werden, wenn man in einer solchen Stätte
der Prostitution nachgehen möchte.
Mindestanforderungen an Prostitutionsstätten ab 2017 durch neues Gesetz
Welche Anforderungen stellt der Gesetzgeber 2017 an Prostitutionsbetriebe?
Prostitutionsstätten (also Bordelle, Terminwohnungen, Eros-Center etc.) müssen durch ihre Lage, Ausstattung und Beschaffenheit den Schutz der dort tätigen Prostituierten, der sonstigen Beschäftigten und der Kundinnen und Kunden gewährleisten und den Jugendschutz wahren. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner dürfen durch den Betrieb nicht gestört oder in irgendeiner Weise gefährdet werden. Darüber hinaus sind eine ganze Reihe von baulichen Anforderungen zu beachten und umzusetzen:
1. Die Räume dürfen von außen nicht einsehbar sein.
Klare Sache, pimpern sollte ohnehin eine diskrete Sache sein und von außen „reinschauen“ war doch eh nie üblich. Aber der Ordnung halber muss man es wohl im Gesetz vorsorglich erwähnen, damit niemand auf dumme Ideen kommt und „Big-Brother-Live-Sex“ entwickelt?Oder beschreibt der Gesetzgeber damit womöglich illegale Kameraüberwachung im Zimmer?
2. Die Räume müssen über ein sachgerechtes Notruf-System verfügen.
Das gibt es ja schon in diversen Eros-Centern, wo Alarmknöpfe versteckt sind, mit denen man Hilfe rufen kann. Solche Systeme zu installieren, kostet nicht das große Geld. Dem Gesetzgeber ist es allerdings wichtig, dass nach einer Alarmauslösung Hilfe wirklich herbei eilt und es nicht nur irgendwo blöd klingelt. Also sollte im „Regelfall“ eine Security vorhanden sein, die auf Hilferufe wirksam reagieren kann.
3. Die Türen dieser Räume müssen sich jederzeit von innen öffnen lassen.
Das dürfte wohl auch die Regel sein. Oder gibt es tatsächlich Betriebe wo die Prostituierten mit ihren Kunden von außen eingeschlossen werden? – Habe ich weder je gehört, noch je gesehen! Wichtiger wäre mir persönlich, dass die Räume in jedem Fall von innen verschließbar sein sollten, damit man(n) beim „Akt“ nicht unangenehm überrascht wird.
4. Der Betrieb muss angemessene Sanitäranlagen für Beschäftigte und Kunden haben.
Was ist denn „angemessen“? – Von der Vorschrift für „gewerbliche Arbeitsstätten“ weicht der Gesetzgeber zum Glück ab und schreibt nicht noch eine separate Behindertentoilette und nach Geschlechtern aufgeteilte WC-Anlagen vor, sondern belässt es beim Begriff „angemessen“, der ja reine Auslegungssache ist und absolut keine feste Norm. Mal ein kleines „Zugeständnis“…
5. Der Betrieb muss geeignete Aufenthalts- und Pausenräume haben.
Gerade bei Kleinbetrieben in der Wohnungsprostitution nicht so einfach zu realisieren, da das Raumangebot oft nur sehr eingeschränkt ist. Dort ist das Wohnzimmer, was meistens gleich-zeitig auch das Freier-Empfangszimmer ist, der einzige größere Raum neben den anderweitig genutzten „Beischlaf-Zimmern“. Allerdings sind im Gesetz im Einzelfall auch Ausnahmen erlaubt, wenn nämlich die Erfüllung dieser Auflagen einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten würde. Im Großbetrieb ist die Schaffung von Aufenthalts- und Pausenbereichen sicher kein Problem oder bereits gängige Praxis.
6. Aufbewahrungsmöglichkeiten für Gegenstände der Beschäftigen werden verlangt.
Also muss eine kleine Verschluss-Anlage mit Safes oder einfach ein geteilter Spind herbei. Im Großbetrieb bereits üblich, in Rosis Wohnzimmer-Anlage eher neu. Sinn macht es schon, auch wenn es den Betreiber wieder ein paar Taler kosten wird. – Safety first! – Geht wohl klar!
7. Räume für sexuelle Dienstleistungen dürfen nicht als Schlaf- oder Wohnraum genutzt werden.
Hier wird es nun mal wieder richtig schwierig! – Ich habe hier zunächst wieder die kleinen Betriebe vor Augen, wo es ein Wohnzimmer und zwei bis drei „Arbeitszimmer“ gibt, in denen die „Termindamen“, die regelmäßig für eine Woche oder länger anreisen, natürlich nach Dienstschluss auch ihr romantisches Nachtquartier beziehen. Wo sollen in den vielleicht 150 qm der Wohnung nun mehrere zusätzliche reine Schlafzimmer entstehen? – Auch im Eros-Center besteht eine „Einheit“ für gewöhnlich aus einem einzigen Zimmer pro Dame und „reisende Damen“ mieten sich in der Regel nicht noch zusätzlich ein Hotelzimmer für die Nacht an, sondern machen nach der Schicht einfach die Tür zu, kramen das private Schlafbesteck hervor und gut ist. Der Gesetzgeber fordert hier recht unnachgiebig die Möglichkeit zur „freien räumlichen Entfaltung der Persönlichkeit.“ – Gut und schön, aber in der Realität kaum vorstellbar und für die Prostituierten mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden, wenn man eben für die Nacht zusätzlich weitere private Räume anmieten muss.
Die „räumliche Entfaltung“ schränkt damit „die Persönlichkeit“ eher ein, als ihr zur „freien Entfaltung“ zu verhelfen. Da der Betreiber die Übernachtung in seinen „Arbeitszimmern“ nun konkret verhindern muss, sind große Probleme vorprogrammiert. Da hilft es auch wenig, dass neu anreisende Prostituierte im „Notfall“ erst mal ein oder zwei Tage übergangsweise im „Verrichtungszimmer“ campieren dürfen. Was machen sie danach? – Ein ganz dummes Gesicht!
Übrigens stellt sich auch die interessante Frage, wann aus einer Wohnung eine Prostitutionsstätte wird und welche Unterscheidungen der Gesetzgeber hier vornimmt. Das Konzept entscheidet, ob ich zukünftig mehr oder weniger unbehelligt bleibe oder ob mir in 2017 womöglich unerbetener amtlicher Hausbesuch droht.
Alle weiteren Details zum Thema finden Sie in meiner Fachpublikation:
Welche Unterlagen und Dokumente benötige ich, um mich als Prostituierte in Deutschland zukünftig bei Amt anmelden zu können? – Prostitution ist doch eigentlich kein richtiges Gewerbe? – Das war zumindest bisher so! – Hat sich da etwas geändert und wenn ja: was? Man hört in den Medien so einiges, aber so richtig zu verstehen ist das alles nicht! – Oder? Offensichtlich gibt es eine Kehrtwende in Deutschland: die Liberalität in der Prostitution wird 2017 Geschichte sein und es kommen harte Zeiten der Reglementierung auf das Gewerbe zu. Es wird nicht mehr alles erlaubt sein und zukünftig darf sich in Deutschland nicht mehr jede und jeder einfach so „prostituieren“. So bestimmt es das neue Gesetz!
Um den neuen deutschen Huren-Ausweis zu erhalten, der zukünftig die Grundlage für eine legale Arbeit in der Prostitution sein wird, muss es mir grundsätzlich erlaubt sein in Deutschland zu leben und zu arbeiten. Als Bundes- oder EU-Bürger habe ich damit natürlich kein Problem. Anders sieht dies bei Bürgern aus sogenannten „Drittstaaten“ aus, womit die Länder bezeichnet werden, die eben nicht zur EU gehören. Bürger aus diesen Staaten benötigen eine ausländerrechtliche Erlaubnis, um in Deutschland leben und arbeiten zu dürfen. Konkret sind dies die Aufenthaltsgenehmigung und die Arbeitserlaubnis. Wer als Bürger aus Drittstaaten diese Papiere nicht besitzt, kann keinen Huren-Ausweis erhalten und
kann dementsprechend der Prostitution ab Mitte 2017 nicht mehr legal nachgehen!
Dies gilt auch besonders für „Prostitutions-Touristinnen“, die über ein Touristenvisum nach Deutschland einreisen und dann für einige Monate in Bordellen oder Privatwohnungen arbeiten. Für diese Personen gibt es keine Möglichkeit eine Anmeldung durchzuführen und die sexuelle Dienstleistung kann nur „total illegal“ angeboten werden.
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Die Prostitution hat in Deutschland keine Lobby und ihre Berufsverbände haben viel zu wenige Mitglieder und dann eben solche, die nicht das breite und problematische Feld von Sexworkern repräsentieren, sondern eher die gebildeten Eliten des Rotlichts, die ihr eigenes Berufsbild ideologisch überhaupt nicht mit Zwangsprostitution und Migrationsschicksalen in Verbindung bringen können.
Wie auch? – Die persönlich erlebte Realität ist ja eine ganz andere. Hier kann man durchaus von einer „Klassengesellschaft“ sprechen. 1. Die Elite, also die Sexworker, die sich gegen aufgezwungenen Schutz und Reglementierung wehren, weil sie nachweislich keine Hilfe benötigen, und 2. die Benachteiligten, die sich generell nicht wehren können und folglich jede Form von Schutz sehr dringend benötigen.
Wie will man diesen beiden „Kasten“ mit ein und dem selben Gesetz gleichermaßen gerecht werden? – Wählt man nun den kleinst-möglichen gemeinsamen Nenner, differenziert man breit und vielfältig oder verordnet man das staatliche Komplett-Fürsorge-Programm? – Eine sehr schwierige Frage, mit der sich das Parlament im Gesetzgebungsverfahren intensiv beschäftigen musste. Die Volksvertreter haben sich nun für die radikale Lösung entschieden und werfen alle in den gleichen Pool mit kaltem Wasser!
Das geht ja auch nicht anders, da vor dem Gesetz und auf hoher See bekanntlich alle Bürgerinnen und Bürger gleich sind! … Hurra!
Der Gesetzgeber betrachtet Menschen, die sich prostituieren, noch immer gerne als recht sonderbare Mitglieder einer „niederen Kaste“, deren fragwürdige Tätigkeit kein Beruf wie jeder andere ist. Dazu gibt es in den Gesetzeserläuterungen sehr deutliche Worte des Gesetzgebers, die für viele Prostituierte ein heftige Schlag mitten ins Gesicht sein dürften, wenn wir folgendes im Text unmissverständlich lesen:
„Zugleich ist daran festzuhalten, dass Prostitution kein „Beruf wie jeder andere“ ist. So hält bereits der Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes (Bundestagsdrucksache 16/4146, S. 6) fest, dass empirische Befunde nicht außer Acht bleiben dürfen, wonach die in diesem Bereich Tätigen belegbar erheblichen psychischen und physischen Gefährdungen ausgesetzt sind, und dass diese Tätigkeit nicht selten von Personen aus besonders vulnerablen Gruppen ausgeübt wird. Es ist darüber hinaus eine soziale Realität, dass viele Prostituierte sich in einer sozialen und psychischen Situation befinden, in der es fraglich ist, ob sie sich wirklich frei und autonom für oder gegen diese Tätigkeit entscheiden können.“
Hieraus lässt sich sehr klar erkennen, dass man Prostitution und Prostituierte „politisch“ nicht wertschätzt, sondern dass man bei der Betrachtung bewusst die „verwundbaren Gruppen“ in den Fokus rückt, also die sozial und geistig eher schwachen innerhalb der Gesellschaft. Diese Personen werden damit unterschwellig zu „Norm-Prostituierten“ erklärt. Was sonst soll der Hinweis auf die „soziale Realität“ in diesem Kontext bedeuten? – Das ist natürlich ein Schlag ins Gesicht vieler Tausender Rotlicht-Damen, die durchaus über Bildung verfügen, eine bewusste Entscheidung für die selbstbestimmte Prostitutions-Arbeit getroffen haben, aber dennoch gesellschaftlich stigmatisiert werden. Alle in einen Pott! – Passt schon!
Den Gedanken einmal weiter gesponnen, könnte man folgern, dass nur dumme Personen mit sozialen und psychischen Störungen einen solchen „Beruf“ ergreifen können, weil sie wohl gar nicht so genau wissen, was sie da tun oder schlicht zu blöd sind, um die Gefahren zu erkennen? – Auch in medialen Diskussionsrunden fällt mir auf, dass man Prostituierte, die durchaus gut vorbereitet sind, dennoch gerne belächelt, weil, ja weil sie eben Prostituierte sind, denen man schlicht und ergreifend den Respekt verweigert:
Schmuddelkinder bleiben Schmuddelkinder! Und mit denen spielt man nun mal nicht! – Man könnte sich ja dreckig machen!
